Für Politik-Entscheider am Mittwoch, 8. März 2017

– TITELSEITEN –

Bild: Jaden – Die Jagd auf den Killer (Herne)
FAZ: Facebook muss Hasskommentare weder suchen noch löschen
Handelsblatt: Linde zieht es nach Dublin (Fusion)
SZ: Ungarn interniert Flüchtlinge in Lagern
Tagesspiegel: Mein Körper, meine Freiheit (Zum Internationalen Frauentag)
taz: Wir sind viele (Diversität – Sonderausgabe zum Frauentag)
Welt: Ungarn sperrt Flüchtlinge in Containerdörfer

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– CASDORFFS AGENDA –

Es gibt ein Thema, das die Neuer Zürcher Zeitung entdeckt hat, aber das Phänomen haben wir so ähnlich auch in Deutschland: die (politische) Heimatsuche von Mitte-Links-Wählern. Um wen geht es? Um die, die den urbanen Lebensstil genießen. Gut ausgebildet, genügend verdienend, unterstützen sie grundsätzlich die freie Marktwirtschaft, aber ohne Scheu vor staatlichen Interventionen. Sie sind für einen gut ausgestatteten Sozialstaat, der aber nicht jeden Bereich des Lebens abdecken soll. Ökologisch und gesellschaftsliberal, außenpolitisch gegen Abschottung. Materielle Werte sind für sie weniger zentral als postmaterielle. Es geht um eine gute Work-Life-Balance. Sie sind pragmatisch und unideologisch. Aus der Kirche sind sie schon lange ausgetreten. In ihrem Selbstverständnis sind sie “progressiv”. So beschreibt sie, wie gesagt, die NZZ. Und so waren früher hierzulande die Wähler der – genau, der FDP! Übrigens, in der jüngsten Umfrage kommen die Liberalen auf 7,5 Prozent. Und die Grünen nur noch auf 6,5.

Einen guten Morgen wünscht
Ihr Stephan-Andreas Casdorff, Tagesspiegel-Chefredakteur

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– NEWS –

Streit um Wahlkampfauftritte türkischer Politiker: Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sprach in der Hamburger Residenz des türkischen Generalkonsuls vor rund 300 Anhängern. Es versammelten sich etwa ebensoviele Menschen zu einer Gegendemonstration. Cavusoglu warf Deutschland systematische Gegnerschaft zur Türkei vor und erklärte, die Regierung müsse aufhören, seinem Land Lektionen in Sachen Menschenrechte und Demokratie zu erteilen. Kanzlerin Angela Merkel rief zu Souveränität im Umgang mit der Türkei auf. Finanzminister Wolfgang Schäuble forderte Erdogan zu einer Klarstellung seines Nazi-Vergleiches auf. Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer forderte von Merkel, türkischen Wahlkampf hierzulande für unerwünscht zu erklären. “Welt”-Chefredakteur Ulf Poschardt hat um Freilassung des Korrespondenten Deniz Yücel gebeten.
tagesspiegel.de, sueddeutsche.de, zeit.de, welt.de, bild.de (Yücel)

Bundeswehr und Polizei trainieren gemeinsam: Bundeswehr und Polizei haben am Dienstag die Zusammenarbeit im Fall eines Terrorangriffs geübt. Innenminister Thomas de Maiziere betonte, dass mit der Übung zum ersten Mal die Zusammenarbeit von Polizei und Bundeswehr im Terrorfall geprobt werde. Im Bereich Katastrophenschutz gebe es dagegen bereits viel Erfahrung mit der Kooperation. Es gehe bei der Übung nicht um Routine, erklärte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Die Grünen kritisierten, die Übung sei verantwortungslos. Die Polizei sei sehr gut in der Lage, Terror-Gefahren zu begegnen.
dw.com, faz.net, handelsblatt.com, tagesspiegel.de

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Bio-Äpfel vom Bodensee, natürliches Mineralwasser aus Lüneburg – das sind die Zutaten der ViO Schorle, eines von über 80 Getränken, die Coca-Cola in Deutschland herstellt. Ein Besuch bei dem Biobauern Eugen Joos (weiterlesen).

CIA steuert angeblich von Frankfurt aus Hackerangriffe: Die Enthüllungsplattform Wikileaks hat nach eigenen Angaben fast 9.000 Dokumente über Cyberwaffen veröffentlicht, die den US-Geheimdienst in die Lage versetzen sollen, praktisch jede Kommunikation im Internet oder über Smartphones zu belauschen. Laut einer Pressemitteilung von Wikileaks soll Frankfurt am Main ein Ausgangspunkt der Überwachungen gewesen sein. Die CIA kommentierte den Vorgang nicht.
handelsblatt.com, sueddeutsche.de

Prozessauftakt gegen “Gruppe Freital”: Vor dem Oberlandesgericht Dresden hat am Dienstag der Prozess gegen die rechtsextreme “Gruppe Freital” begonnen. Die Gruppe soll 2015 in Sachsen fünf Anschläge verübt haben. Konkret geht es um fünf Anschläge gegen Flüchtlinge, Politiker der Linken und gegen ein Wohnprojekt in Dresden. Zwei Menschen wurden verletzt. Sieben der acht angeklagten mutmaßlichen Rechtsterroristen weigerten sich am ersten Prozesstag, Angaben zu ihrer Person zu machen.
dw.com, sueddeutsche.de

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Im Fokus: Fachkräftemangel. Die Alterung der Gesellschaft erfordert moderne Personalpolitik. Die Gesundheit der Mitarbeiter und ihre Bindung an den Betrieb werden zusehends wichtiger. Immer mehr Arbeitgeber bieten daher betriebliche Krankenversicherungen für ihre Belegschaften an.
pkv.de

Union wirft SPD Aufbau einer Weiterbildungsindustrie vor: Union und SPD streiten über den SPD-Vorschlag, das Arbeitslosengeld I im Fall der Weiterbildung länger zu zahlen. Unionsfraktionschef Volker Kauder warf der SPD vor, eine Weiterbildungsindustrie außerhalb der Unternehmen aufbauen zu wollen. Kanzlerin Angela Merkel sagte, es sei richtig, das Thema Qualifikation verstärkt anzugehen. Allerdings dürfe dies nicht mit alten Rezepten geschehen, sondern sie sollte nach dem Modell der dualen Ausbildung an die Betriebe angebunden sein. In der Insa-Umfrage für die “Bild”-Zeitung kommt die Union auf 30,5 Prozent und die SPD auf 31,5 Prozent. Im SPON-Wahltrend erreicht die Union 33,6 Prozent und die SPD 31,2 Prozent.
handelsblatt.com, n-tv.de (Insa), spiegel.de (SPON)

Russland weist Vorwürfe von Ukraine zurück: Russland hat die Anschuldigungen der Ukraine vor dem Strafgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen. Vorwürfe einer angeblichen Beteiligung Moskaus am Konflikt in der Ostukraine seien unbegründet. Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag eine Frau begnadigt, die wegen angeblichen Landesverrats zu sieben Jahren Haft verurteilt worden war. Offenbar aus Furcht vor Überwachung sollen Abgeordnete des dänischen Parlaments eine Dienstreise nach Russland ohne internetfähige Mobiltelefone oder Tablets antreten. Eine Studie der Hilfsorganisation Save the Children zeigt: Der Krieg hat katastrophale Auswirkungen auf die Psyche syrischer Kinder.
dw.com, zeit.de, spiegel.de (Dänische Abgeordnete), tagesspiegel.de (Syrien)

Finanzminister Schäuble weist US-Kritik an Überschuss zurück: Wolfgang Schäuble hat Kritik der US-Regierung am großen deutschen Überschuss im Handel beider Länder zurückgewiesen. Die Regierung lehnt den US-Vorschlag nach einer bilateralen Lösung für den Überschuss ab. Die Handelspolitik liege in der Zuständigkeit der EU. Die Zukunft der US-Gesundheitsversorgung unter dem Titel Obamacare ist zum Gegenstand eines Streits der großen Parteien geworden. Die Mehrheitsfraktion der Republikaner im Repräsentantenhaus hatte einen Entwurf für eine Reform von Obamacare vorgelegt.
tagesspiegel.de, faz.net, dw.com (Obamacare)

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Werden Sie Teil von Digital Future 2017 am 12./13. Mai in Berlin. Beim Digital Science Match stellen führende Forscher ihre neuesten Erkenntnisse zu Big Data, Predictive Simulation, digitalen Technologien und digitaler Souveränität vor. Diskutieren Sie beim Digital Society Studio mit 150 Vordenkern darüber, welche digitale Gesellschaft wir sein wollen. Infos, Tickets, Stipendien unter:
www.science-match.info

– IN KÜRZE –

Unionsfraktionschef Kauder warnt vor Scheitern von Facebook-Gesetz handelsblatt.com
Zypries und CDU-Wirtschaftsrat begrüßen Mittelstandsentlastung handelsblatt.com
Bundeswehr bekommt neue Drohne sueddeutsche.de
Bundeswehr will Patriot-System modernisieren n-tv.de
Koalition geht Impfstoffengpässe vor n-tv.de
Bund und Telekomfirmen beschließen Internet-Offensive handelsblatt.com
UN-Chef wegen Hungerkrise in Mogadischu handelsblatt.com

– STANDPUNKT –

SPD-Fraktionschef Oppermann kritisiert Erdogan: Thomas Oppermann hat dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen, aus Schwäche die Eskalation im Streit mit Deutschland zu suchen. Türkische Regierungsmitglieder wollten Feindbilder schaffen, um von den eigenen schweren Versäumnissen abzulenken. Offenbar sei sich Erdogan einer Mehrheit für seine Verfassungsreform nicht mehr sicher. Die Situation in der Türkei sei erschreckend, sagte Oppermann. Erdogan habe das Land wirtschaftlich fast ruiniert.
bild.de

Familienministerin Schwesig will Gesetze für Frauen auf den Weg bringen: Manuela Schwesig will vor der Bundestagswahl im September noch fünf Gesetze für Frauen durchbringen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, Aufwertung der Pflegeberufe, ein besserer Mutterschutz, länger Unterhaltsvorschuss und ein Rückkehrrecht aus Teilzeit. Das sei die große Koalition den Frauen schuldig. Schwesig hat ein Gutachten vorgestellt, das erstmals den sogenannten Gender Care Gap für Deutschland beziffert: Demnach leisten Frauen 52,4 Prozent mehr unbezahlte Tätigkeit bei Pflege und Erziehung als Männer.
welt.de, zeit.de

Scheidender Bundespräsident Gauck gegen Direktwahl des Bundespräsidenten: Joachim Gauck hat sich gegen die populäre Forderung nach einer Direktwahl des Staatsoberhaupts ausgesprochen. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten würde den Eindruck erwecken, dass es noch eine letzte Instanz gebe, die autorisiert sei, notfalls das zu korrigieren, was die Regierung möglicherweise falsch gemacht habe. Gauck warb für einen Patriotismus auf republikanische Weise. Deutschland müsse ein erwachsenes Selbstbewusstsein zeigen.
dw.com

– CAUSA-DEBATTE –

Gefährdet die Digitalisierung die Demokratie? In seinem Buch “Die smarte Diktatur”, warnt der Soziologe Harald Welzer vor einer Gefährdung der Demokratie durch die Digitalisierung des Alltags. Das Internet verwandle politisch mündige Bürger in Konsumsklaven, deren Daten von Großkonzernen geraubt und missbraucht werden. Jillian York, Direktorin International Freedom of Expression at the Electronic Frontier Foundation, sagt: Nicht Staaten, Unternehmen gefährden die Freiheit im digitalen Zeitalter. Die wahre Gefahr für die Freiheit im digitalen Zeitalter geht vom Überwachungskapitalismus aus.
causa.tagesspiegel.de (Jillian York), causa.tagesspiegel.de (Alle Debattenbeiträge)

– HINTERGRUND –

Keine humanitären Visa in EU-Auslandsbotschaften: Die EU-Staaten müssen Flüchtlingen nach einem Urteil des EuGH kein Visum für einen Asylantrag ausstellen. Vielmehr sei es eine Entscheidung nach nationalem Recht, ob ein solche Einreiseerlaubnis erteilt werden könne. Das Landgericht Würzburg sieht Facebook nicht in der Pflicht, aktiv Hass-Posts zu suchen und zu löschen. Ein Flüchtling war nach seinem Merkel-Selfie von Facebook-Usern als Terrorist dargestellt worden. Wissenschaftler der Universität Kiel haben die Bildung eines Ministeriums für Integration empfohlen.
faz.net, handelsblatt.com, tagesspiegel.de (Facebook), taz.de (Ministerium für Integration)

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Eines der bestgehüteten Geheimnisse der Berliner Republik: Ihre Zeitung ist der Tagesspiegel. Er wird von mehr Hauptstadtpolitikentscheidern gelesen, als FAZ+SZ+Welt+Handelsblatt zusammen. Probelesen!
tagesspiegel.de

– POLITIK-JOBS –

GIZ sucht Leiter (m/w) des Sekretariats der Deutsch-Tunesischen Energiepartnerschaft *** Johanssen + Kretschmer sucht eine/n Berater/in *** MdB-Büro sucht Wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in *** VDAB sucht Juristische/n Bundesreferenten/in mit Schwerpunkt ambulante Pflege *** FleishmanHillard sucht Berater (m/w) Public Affairs *** polisphere sucht Student/in für 3-monatiges Praktikum bei politjobs *** FDP-Fraktion Baden-Württemberg sucht wissenschaftliche/n Referenten/in und wissenschaftliche/n Assistenten/in *** SPD sucht Analyst/in für das Forschungs-Team *** BASF sucht Senior Manager Economic and Trade Policy *** BWE sucht Referent für Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit (m/w) *** familie redlich sucht PR-Manager/in (gesellschaftspolitische Kommunikation)
politjobs.de, politjobs.de/go/ (Inserat schalten)

– KALENDER –

09:30 Kabinett zu Frauen- und Männeranteile in Führungsebenen, Gesetzentwurf zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, Kanzleramt, Berlin
09:30 Bildungsausschuss zu MINT-Bildung in Deutschland, Jakob-Kaiser-Haus, Berlin
10:00 Außenminister Sigmar Gabriel empfängt den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu zum deutsch-türkischen Krisentreffen, Auswärtiges Amt, Berlin
10:00 Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries bei der internationalen Handwerksmesse München, ICM München
10:00 Staatssekretärin Iris Gleicke beim offiziellen ITB-Eröffnungsrundgang mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller, Messe Berlin
10:30 Staatssekretär Enak Ferlemann beim offiziellen Baubeginn für den Rhein-Ruhr-Express, Köln
11:00 Umweltausschuss zu Luftbelastung durch Stickoxide in Ballungsräumen – Ursachen und Lösungsmöglichkeiten, Paul-Löbe-Haus, Berlin
12:00 Bundespräsident Joachim Gauck bei der Verleihung des Verdienstordens zum Internationalen Frauentag, Schloss Bellevue, Berlin
12:00 Umweltministerin Barbara Hendricks zu Atom-Endlagersuche 2.0 – zur Novelle des Standortauswahlgesetzes, Bundespressekonferenz, Berlin
14:00 Umweltausschuss zum Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und anderer Gesetze, Paul-Löbe-Haus, Berlin

– ZITATE –

“In kaum einem anderen Land der industrialisierten Welt wird der Bildungsweg von Kindern so sehr von der sozialen Herkunft beeinflusst wie hier.”

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel verteidigt die SPD-Pläne bei der Reform der Agenda 2010 und betont, in Deutschland gebe es strukturelle Ungerechtigkeiten.
faz.net

“Wir können nicht akzeptieren, dass in einer solchen Weise über Deutschland geredet wird.”

Im Streit um den Nazi-Vergleich fordert Finanzminister Wolfgang Schäuble ein Einlenken der Türkei.
dw.com

“Mit der gemeinsamen Übung wird auf unverantwortliche Weise der Grundsatz in Frage gestellt, dass die innere Sicherheit Hoheitsaufgabe der Polizei ist.”

Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hält die gemeinsame Terrorübung von Bundeswehr und Polizei für verantwortungslos.
faz.net

– AUS DER TAGESSPIEGEL MORGENLAGE FÜR WIRTSCHAFTS-ENTSCHEIDER –

Mittwoch noch keine Streiks an Berliner Flughäfen
Plan für Stromautobahnen vorgelegt
Deutschlands Target-Saldo mit neuem Höchststand
Mangel an Fluglotsen könnte BER-Eröffnung verzögern

Zur vollständigen Tagesspiegel Morgenlage für Wirtschafts-Entscheider:
morgenlage.tagesspiegel.de/wirtschaft

– DAS LETZTE –

AfD hält an Fake News fest: Auf dem Twitteraccount des Berliner Landesverbands ist die Falschmeldung weiterhin zu lesen. Seit dem 1. März gelte eine massive Reisewarnung des Auswärtigen Amtes für Schweden, heißt es in einem von zwei Tweets zu dem Thema. So wird es dort auch stehen bleiben. Obwohl das Auswärtige Amt bereits ausführlich klargestellt hat, dass es eine solche Reisewarnung gar nicht gibt, will der AfD-Landesverband an seinem falschen Eintrag festhalten.
spiegel.de

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